Allgemeine Geschäftsbedingungen derPath PTE Ltd. für die Leistungen und die Nutzung von plan-my-events.com durch Unternehmen der Eventbranche.
I. Geltungsbereich
- Die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen Path PTE Ltd. (im Folgenden Anbieter) und den Unternehmen der Veranstaltungsbranche (im Folgenden Kunde) in Bezug auf die Leistungen des Portals plan-my-events.com.
- Der Anbieter bietet den Eintragungsservice Unternehmern und juristischen Personen als Kunden auf der Grundlage dieser AGB an.
- Widersprechende, ergänzende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.
II. Vertragsgegenstand
- Der Anbieter stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen unter dem Service auf plan-my-events.com ein datenbankgestütztes Auskunftssystem für Unternehmen der Veranstaltungsbranche im Internet bereit, in welches sich Kunden eintragen lassen können oder selbst eintragen. Den Umfang des Inhalts kann der Kunde im Rahmen der durch den Anbieter ausgewählten und vorgegebenen Kriterien bestimmen. Der Anbieter bietet dem Kunden die Option der Buchung verschiedener Einträge an, die sich nach Art und Umfang der Angaben zum Kunden und Leistungen unterscheiden und in verschiedenen Paketen preislich gestaffelt sind.
- Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Eintragungsmöglichkeiten sowie die aktuellen Preise sind unter dem Punkt „Premiumpakete buchen“ detailliert beschrieben und einsehbar.
- Der Kunde entscheidet zu welcher der vorgegebenen fachlichen Rubriken er anhand der vorhandenen und übermittelten Inhalte zugeordnet wird. Der Anbieter behält sich vor, nach Rücksprache mit dem Kunden, eine andere Zuordnung vorzunehmen.
- Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Veröffentlichung von Inhalten von Mit- bzw. Wettbewerbern des Kunden erfolgt.
- Der Anbieter verpflichtet sich dazu, die Internetpräsenz des Kunden auf dem Server von plan-my-events.com für die gesamte Dauer der Vereinbarung zum Abruf bereit zu halten.
- Der Anbieter ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach Vorankündigung in elektronischer Form mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Website plan-my-events.com zu ändern. Dies gilt jedenfalls dann, solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
- Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur Internetseite plan-my-events.com ganz oder teilweise einzustellen sofern und solange dies für Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern von plan-my-events.com erforderlich ist. Der Anbieter wird sich darum bemühen, Ausfallzeiten und Wartungszeiträume so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht für den Kunden kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des jeweils bestehenden Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
III. Vertragsabschluss
- Der Kunde muss, bevor er Eintragungen selbst vornehmen kann, ein Konto (im Folgenden Account) eröffnen. Die Eröffnung des Accounts darf nur durch einen Bevollmächtigten des Kunden erfolgen. Die erforderlichen Daten sind wahrheitsgetreu anzugeben und bei Änderungen vom Kunden unverzüglich zu aktualisieren. Sie werden in der Datenbank des Anbieters gespeichert und je nach Umfang des damit abgebildeten Pakets in Rechnung gestellt. Der Anbieter übersendet dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail. Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommen zustande, wenn der Kunde einen bestimmten Tarif durch ein Paket ausgewählt hat und diese Auswahl durch den Anbieter per E-Mail bestätigt wird. Diese E-Mail ist als kaufmännisches Bestätigungsschreiben anzusehen.
- Wird ein Eintrag gewählt, so kommt ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande, wenn die Voraussetzungen der Nummer 1. vorliegen und der Anbieter nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Ein Widerspruch per E-Mail ist ausreichend. Einen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages hat der Kunde nicht.
- Sollte ein Vertrag nicht zustande kommen, so werden die in der Datenbank hierfür gespeicherten Angaben in der Regel innerhalb von 14 Tagen gelöscht und es wird der Eintrag entsprechend 4. umgewandelt.
- Der Kunde kann dem Eintrag seiner postalischen Adresse, vorgenommen durch den Anbieter, jederzeit widersprechen. Der Eintrag wird dann in der Regel innerhalb von 14 Tagen gelöscht.
- Der Wechsel von einem Paketeintrag zu einem Paketeintrag mit mehr Leistungen ist jederzeit möglich. Die Umstellung von einem Paketeintrag mit mehr Leistungen auf ein Paket mit weniger Leistungen ist nur mit Wirkung auf das auf die ursprüngliche Vertragslaufzeit (gem. der Regelungen von IX.) folgende Vertragsjahr möglich.
- Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Bei einem Missbrauch oder Verlust der Anmeldedaten oder einem entsprechenden Verdacht hat der Kunde dies dem Anbieter anzuzeigen.
- Der Anbieter kann bei Verdacht oder Kenntnis von Verstößen gegen die Vereinbarungen den Account des Kunden bis zur Klärung bzw. der Änderung des Eintrages sperren.
IV. Zahlung
- Eine Rechnung wird nach Zustandekommen des Vertrages per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse versendet. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste des gebuchten Nutzungspaketes. Alle aufgeführten Preise sind Nettopreise.
- Alle Rechnungen, die der Anbieter dem Kunden stellt, sind - soweit nichts Abweichendes vereinbart - innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzüge fällig.
- Die Abrechnung der Leistungen erfolgt jährlich, jeweils im Voraus für den vereinbarten Abrechnungszeitraum.
- Der Anbieter ist berechtigt im Falle des Zahlungsverzuges den betroffenen Eintrag zu sperren bzw. zu löschen. Dies ändert nichts an dem Fortbestand der Zahlungspflicht und berührt auch nicht weitere Ansprüche wegen Verzugs.
V. Einbindung von Internetpräsenzen
- Die Einbindung der Internetpräsenzen des Kunden durch den Anbieter auf plan-my-events.com erfolgt nach der Übermittlung der nach Punkt II. dieser Bedingungen erforderlichen Angaben durch den Kunden.
- Soweit eines der vorgegebenen Nutzungspakete gebucht und bestätigt wurde, erfolgt die Veröffentlichung auf plan-my-events.com automatisch.
VI. Pflichten des Kunden
- Der Kunde hat die Richtigkeit und Vollständigkeit der Veröffentlichung seiner Internetpräsenz auf plan-my-events.com zu überprüfen und etwaige Fehler selbstständig zu ändern.
- Der Kunde hat Nutzungsbedingungen des Anbieters, die auf plan-my-events.com einsehbar sind, zu beachten. Der Kunde hat es zu unterlassen, sowohl auf seiner eigenen Website als auch auf der Website von plan-my-events.com Inhalte einzustellen, deren Veröffentlichung und Verbreitung gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die guten Sitten, etwa durch rassistische, sexistische oder gewaltverherrlichende Inhalte, verstoßen. Der Kunde versichert, dass er mit seinen bereitgestellten Inhalten nicht gegen das Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-Straf- oder Datenschutzrecht verstößt. Der Kunde ist für die Inhalte seines Profils auf plan-my-events.com und die dort in Bezug auf seine Produkte oder Tätigkeit veröffentlichten Inhalte allein verantwortlich und verpflichtet, diese gewissenhaft auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls von einem Rechtsbeistand überprüfen zu lassen. Der Kunde ist auch für den Inhalt von Websites verantwortlich, zu denen er mittels Hyperlink von seinem Profil aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er nicht selbst die Haftung wirksam begrenzt.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Inhalte der Internetpräsenz eines Kunden oder die gesamte Internetpräsenz eines Kunden zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht oder gegen die Bedingungen des Anbieters verstoßen. Solange zwischen Anbieter und Kunden über die Rechtmäßigkeit der Internetpräsenz des Kunden gestritten wird, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf die Internetpräsenz des Kunden zu unterbrechen.
- Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung der Pflichten des Kunden aus Ziffer VI Nr. 2 und 3 dieser Bedingungen entstehen, frei. Der Kunde übernimmt insbesondere auch alle Kosten, einschließlich der für die Verteidigung der Rechte des Anbieters entstehenden Kosten, die dem Anbieter aufgrund Verletzung der Rechte Dritter durch den Kunden entstehen. Alle weitergehenden Rechte und Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
VII. Rechte und Pflichten des Anbieters
- Der Anbieter stellt mit plan-my-events.com ein datenbankgestütztes Auskunftssystem für Unternehmen der Eventbrache im Internet bereit, in welches Kunden eingetragen werden, sich eintragen lassen können oder selbst eintragen.
- Der Anbieter stellt lediglich das Portal des Auskunftssystems mit seiner vorgegebenen Struktur zur Verfügung. Der Anbieter ist stets darum bemüht eine möglichst störungsfreie und dauerhafte Nutzung des angebotenen Portals und dessen Dienste zu ermöglichen und den Zugriff auf die dort vorhandenen Informationen zu ermöglichen. Es besteht kein Anspruch gegen den Anbieter auf eine störungsfreie und dauerhafte Nutzbarkeit des Portals und kein Anspruch auf richtige und vollständige Auskünfte sowie auf eine bestimmte Information.
- Der Anbieter behält sich vor das Portal zur Aktualisierung der Datenbank und/oder der Webseite abzuschalten.
- Für den Fall, dass der Kunde im Zusammenhang mit den Leistungen von plan-my-events.com Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist plan-my-events.com im Rahmen des Vertragsinhaltes zur uneingeschränkten Nutzung berechtigt.
- Auf die Einhaltung der Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit legt der Anbieter besonderen Wert (siehe Datenschutzbestimmungen).
VIII. Haftung
- Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten für vertragliche, vertragsähnliche und gesetzliche Ansprüche. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.
- Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, haftet der Anbieter unbeschränkt. Die Haftung des Anbieters ist auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Die Haftung des Anbieters für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäß für eine Haftung des Anbieters für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Vom Anbieter nicht zu vertretende und durch höhere Gewalt verursachte Betriebsstörungen sowie nicht vom Anbieter zu vertretende und durch höhere Gewalt verursachte technisch unvorhersehbare Umstände oder zeitweilige Unterbrechungen der Dienstleistungen begründen keine Haftung des Anbieters.
- Für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, haftet der Anbieter nicht, sofern ihn kein Verschulden trifft.
- Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch Dritte, insbesondere der Internet-Service-Provider, betrieben werden, soweit den Anbieter kein Verschulden trifft. Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen, soweit den Anbieter kein Verschulden trifft.
- Der Kunde verpflichtet sich dazu, in seinem eigenen Interesse angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, auf seinen EDV- Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen. Hierzu gehören insbesondere die Installation eines Virenschutzprogramms, das regelmäßig zu aktualisieren ist, und die Durchführung von regelmäßigen Datensicherungen. Der Anbieter haftet nicht für die aus Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Seiten des Kunden oder mit diesem verbundener (verlinkter) Seiten entstehen.
- Der Anbieter hält ganz überwiegend fremde Inhalte zur Nutzung bereit bzw. verweist darauf. Für diese fremden Inhalte die vom Kunden selbst nach VI. Nr. 1 u. 2 eingestellt und/oder zur Veröffentlichung freigegeben wurden, haftet der Anbieter nicht.
- Der Anbieter übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch die Nutzung der Internetseite plan-my-events.com, das Vertrauen auf die darin enthaltenen Informationen oder den Download von Daten entstehen.
IX. Vertragslaufzeit
- Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung wird der Vertrag zunächst ab Bereitstellung der Vertragsleistungen für 12, 24 oder 36 Monate geschlossen. Die Laufzeit des Vertrags verlängert sich jeweils automatisch um weitere 12,24 oder 36 Monate je nachdem welches Paket gebucht wurde, ohne dass es einer gesonderten Erklärung des Anbieters oder des Kunden bedarf.
- Der Vertrag kann von jeder Partei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres durch schriftliche Erklärung ohne Angabe von Gründen gegenüber dem anderen Teil gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht des Kunden zur Bereitstellung seiner Unternehmensdaten auf plan-my-events.com.
- Sonstiges
- Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen die Aufrechnung gegen Forderungen des Anbieters erklären. Der Kunde darf nur wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen des Anbieters ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
- Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit dem Anbieter setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters voraus.
X. Schlussbestimmungen
- Auf alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht aus Singapur Anwendung. Das Wiener UN Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
- Gerichtsstand ist Singapur. Dies gilt auch, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Erfüllungsort für alle Leistungen des Anbieters ist Singapur.
- Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
- Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail, durch Hinweis im Kundenkonto oder im Rahmen der Anmeldung zum Kundenkonto im Bereich "LOGIN" mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde dem nicht innerhalb von 4 Wochen per E-Mail widerspricht. Wenn der Kunde widerspricht führt dies zu einer Beendigung des Vertragsverhältnisses zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin ohne dass es einer Kündigung bedarf. Preisänderungen gelten nicht als Änderung der Geschäftsbedingungen.
- Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Wirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Stand: 01. Juni 2020